Umsatzsteuer in der Arztpraxis

Der selbständige Arzt ist Unternehmer im Sinne des Umsatzsteuergesetzes. Der Umsatzsteuer unterfallen Lieferungen und sonstige Leistungen, soweit sie nicht von der Umsatzsteuer befreit sind.
 
Die Heilbehandlung des Arztes im Bereich der Humanmedizin ist umsatzsteuerfrei. Unter die Heilbehandlung fallen Tätigkeiten, die der Vorbeugung, Diagnose oder Behandlung von Krankheiten und anderen Gesundheitsstörungen dienen. Zudem sind Leistungen als ärztliche Heilbehandlungsleistungen anzusehen, die in erster Linie der Schutz der Gesundheit des betroffenen dienen. Heilbehandlungen sind also letztlich nur dann von der Umsatzsteuer befreit, wenn ein theraputisches Ziel bei der ärztlichen Behandlung im Vordergrund steht.
 
Hiervon sind Leistungen abzugrenzen, die ein Arzt zwar erbringen kann, diesem jedoch nicht vorbehalten sind. Hierzu zählt z.B. die Herstellung von Zahnprothesen, der Verkauf von Kontaktlinsen, Pflege- und Nahrungsergänzungsmitteln oder medizinischen Hilfsmitteln. Diese Leistungen sind regelmäßig umsatzsteuerpflichtig.
 
Bei Schönheitsoperationen muss danach differenziert werden, ob ein therapeutisches Ziel im Vordergrund steht. Erfolgt die Leistung aus rein ästhetischen Gründen, ist sie umsatzsteuerpflichtig.
 
Ebenso umsatzsteuerpflichtig sind Gutachten, die nicht in erster Linie dem Schutz der Gesundheit des Betroffenen dienen, wie z.B. Gutachten über die Berufstauglichkeit oder der Feststellungen der Voraussetzungen von Pflegebedürftigkeit.
 
Sind Leistungen umsatzsteuerpflichtig, müssen 19 % Umsatzsteuer aus dem Honorar herausgerechnet und an das Finanzamt abgeführt werden. Im Gegenzug kann der Arzt Vorsteuer aus Kosten gegenüber dem Finanzamt geltend machen, soweit sie die umsatzsteuerpflichtigen Honorare betreffen. Hierunter fallen z.B. Kosten für Verbrauchsmaterial und Gerätekosten.
 
In der Regel ist der Arzt umsatzsteuerlicher Kleinunternehmer, d.h. er stellt keine Umsatzsteuer in Rechnung und kann auch keine Vorsteuer aus Rechnungen gegenüber dem Finanzamt geltend gemacht werden kann. Die Kleinunternehmerregelung kann in Anspruch genommen werden, solange die Honorare aus umsatzsteuerpflichtigen Leistungen im vorangegangenen Kalenderjahr 17.500,-- € nicht überstiegen haben und im laufenden Kalenderjahr 50.000,-- € voraussichtlich nicht übersteigen werden.

KANZLEI SCHÜLER Verena Schüler-Georgi   Fachanwalt für Medizinrecht Magistra Rerum Fiscalium Fachanwalt für Steuerrecht

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